Josef Schüßlburner, Hans-Helmuth Knütter
Was der Verfassungsschutz verschweigt. Bausteine für einen Alternativen Verfassungsschutz-Bericht
579 Seiten, broschiert
Gibt es eigentlich verfassungsfeindlichen Liberalismus? Gibt es verfassungsfeindliche Traditionslinien der Christdemokratie? Sollte die Sozialdemokratie vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Oder wie steht es um die totalitären Kader, die zu den "Grünen" führten?
Der Alternative Verfassungsschutz-Bericht schließt die Lücken, die in den amtlichen Verfassungsschutzberichten klaffen. Zur Prüfung der wirklichen Gefährdung der Verfassungsordnung ist eine objektive und rechtsstaatlich gebotene Methodik notwendig. Sie muß beispielsweise deutlich machen, daß die amtlich verschwiegene Tätigkeit westlicher Geheimdienste in der Bundesrepublik eine Bedrohung der Verfassung darstellt.
Insbesondere ist der Verfassungsschutz selbst, der sich häufig genug als Skandalbehörde dargestellt hat, ein zentrales Problem der Verfassungsordnung. So wendet der amtliche Verfassungsschutz im "Kampf gegen Rechts" eine Analysemethodik an, die nahezu jeden zum "Verfassungsfeind" machen kann. Würde diese amtliche Merhodik auf die etablierten Strömungen angewandt, fände sich der halbe Bundestag im Verfassungsschutzbericht wieder.
Die Schlußfolgerung, daß mancher "Verfassungsfeind" gemäß amtlicher Einstufung eine konstruierte Bedrohung ist, liegt nahe und wird von den Autoren in diesem Buch gezogen. Dagegen ist verfassungswidriges Handeln wohl eher dort zu finden, wo amtlich nicht unbedingt gesucht wird.
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